Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma LME Retail GmbH für den Online Saltwater Shop
LME Retail GmbH
Kehdenstraße 12-16
24103 Kiel
Handelsregister: Amtsgericht Kiel - HRK 27040
Umsatzsteuer-ID: DE327336770
Steuernummer: 46/713/03321
Erreichbarkeiten:
Mo-Fr. 11:00 – 19:00 Uhr
Telefon: +49 431-65996619
Mail: shop@saltwater-shop.com
§1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen der LME Retail GmbH und dem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Verkäufer im Sinne der AGB's ist die LME Retail GmbH
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Präsentation der Waren im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren über den Online Katalog zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Konditionen für die Waren sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
(2) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Verbraucher eine E-Mail erhält, mit der der Versand der Ware oder den Auftrag bestätigt werden. Die Bestellung kann hierzu innerhalb von zwei Tagen angenommen werden.
(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher Sprache abzuschließen. Bestell- und Geschäftssprache ist ebenfalls Deutsch. Der Vertragstext wird gespeichert und dem Verbraucher die Bestelldaten per E-Mail gesendet. Sofern dieser sich registriert hat, können die bereits getätigten Bestellungen im Kundenkonto eingesehen werden.
(4) Kann das Angebot durch die LME Retail GmbH nicht angenommen werden oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dem Verbraucher dieses unverzüglich mitgeteilt.
(5) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist die LME Retail GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(6) Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls Lieferanten trotz vertraglicher Verpflichtung nicht die bestellte Ware liefern, ist die LME Retail GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Verbraucher unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen zurückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet.
(7) Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind in der Widerrufsbelehrung aufgeführt die hier einsehbar ist: Widerrufsrecht
(8) Der Vertragstext, Bestelldaten und die AGB werden dem Verbraucher per E-Mail zu gesendet. Die AGB können jederzeit auch unter AGB eingesehen werden.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen Versandkosten, die von Empfangsort, Versandart, Größe und dem Gewicht der bestellten Ware(n) abhängig sind. Die Einzelheiten sind unter Lieferung & Versand zu finden.
(2) Für die Zahlung stehen die in unserem Angebot angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl.
(2) Bei Überweisung aus dem Ausland hat der Verbraucher gegebenenfalls die dabei anfallenden Gebühren der Bank zu tragen.
§4 Lieferung
(1) Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben ist, sind alle von der LME Retail GmbH angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hierbei innerhalb von 3-5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen.
(2) Die Lieferung erfolgt je nach Auswahl des Verbrauchers, oder der LME Retail GmbH mit unterschiedlichen Versanddienstleistern. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen auf folgender Informationsseite zu entnehmen: Lieferung & Versand.
(3) Ist eine Lieferung an den Verbraucher nicht möglich, weil dieser nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Verbraucher die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(4) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Verbraucher, geht die Gefahr auf den Kunden über.
(5) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat die LME Retail GmbH nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei der LME Retail GmbH oder bei einem Lieferanten eintreten.
(6) LME Retail GmbH kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Verbrauchers an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von der LME Retail GmbH unverzüglich erstattet.
(7) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel per Spedition geliefert. LME Retail GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird.
§5 Rücksendung
(1) Bei Rücksendung der Ware und des Zubehörs ist nach Möglichkeit die Originalverpackung zu verwenden, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
(2) Zur Rücksendung werden durch uns versendete, vollständig frankierte und adressierte Rücksendeaufkleber verwendet, egal ob die LME Retail GmbH die Rücksendekosten übernimmt, oder nicht. Es handelt sich dabei um die einfachste und kostengünstigste Versandmöglichkeit. Es gibt keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn allerdings eine unnötig teure Versandart durch den Verbraucher gewählt wird, können im Zweifel die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an den Verbraucher weiterberechnet werden.
§6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Verbraucher bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der LME Retail GmbH. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Verbraucher die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Verbraucher Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
§7 Mängelrechte
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird von der LME Retail GmbH nach Wahl des Verbrauchers auf Kosten der LME Retail GmbH durch ein mangelfreies ersetzt oder fachgerecht repariert (Nacherfüllung). Der Verbraucher wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) bei Schäden, die beim Verbraucher durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Verbraucher schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
(2) LME Retail GmbH leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.
(3) Erfordert die vom Verbraucher gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Verbrauchers steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Verbrauchers auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht der LME Retail GmbH, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten der LME Retail GmbH unter Angabe der Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden.
(5) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.
(7) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.
(8) Die gesetzliche Gewährleistung der LME Retail GmbH endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
§8 Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die LME Retail GmbH nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet die LME Retail GmbH nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden der LME Retail GmbH bleibt eine Haftung bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch die LME Retail GmbH dar.
(3) LME Retail GmbH ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der LME Retail GmbH für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§9 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung zu.
§10 Informationspflichten
Der Verbraucher ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die Daten ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Verbraucher verpflichtet diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Verbraucher diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, so kann die LME Retail GmbH, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
§11 Anwendbares Recht
Der zwischen dem Verbraucher und der LME Retail GmbH abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§12 Gerichtsstand
Sofern der Verbraucher entgegen der Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss den Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Kiel.
§13 Streitbeilegung
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: www.ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
§14 Datenschutz
Die LME Retail GmbH hält sich an die nationalen und europäischen Vorschriften. Genaue Informationen sind auf folgender Seite zu finden: Datenschutz
§15 Verweise und Links
Die gesetzten Links auf andere Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar, sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browsertabs dargestellt. Wir übernehmen keine Haftung für den Inhalt dieser Seiten.
§16 Salvatorische Klausel
Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt
Letzte Aktualisierung: 28.06.2024
